GroKo-Diskussionen bei der SPD-Verl

Am Mittwoch, den 21. Februar lud die SPD-Verl ihre Mitglieder zur Diskussion zum vorliegenden Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ein. 23 Genossinnen und Genossen trafen sich aus diesem Grund um 19:00 Uhr im “Hühnerstall” Bornholte, um sich über die Ergebnisse des Koalitionsvertrags auszutauschen und zu diskutieren. Ortsvereinsvorsitzende Elke Henkemeier moderierte die Diskussion, bei der sich ein Großteil der Genossinnen und Genossen gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aussprach. Die Gründe hierfür waren vielfältig: Besonders skeptisch gesehen wurde, dass die errungenen sozialdemokratischen Punkte erneut von der Union im Nachhinein blockiert werden könnten. Darüber hinaus wurde auch bemängelt, dass große sozialdemokratische Themen, wie z. B. die Bürgerversicherung, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung oder auch eine Steuerreform, teilweise oder ganz fehlen.

Somit war für einen Großteil der anwesenden Genossinnen und Genossen klar, sie werden gegen den Koalitionsvertrag stimmen.

Seit dem 20. Februar sind alle stimmberechtigten 463.723 Mitglieder dazu aufgefordert, ihre Stimme für oder gegen den Koalitionsvertrag abzugeben. Der Entscheid ist bindend da, nach heutigem Stand (23.02.2018), bereits 20 % der Mitglieder abgestimmt haben. Das endgültige Ergebnis wird am 04. März erwartet.